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Europawahl: Die Demokratie stärken

Europawahl im Blick
Datum:
9. Apr. 2024
Von:
Axel Küppers

Die Caritas verwehrt sich mit Blick auf die Europawahl im Juni gegen populistische nationalistische Strömungen, die in den EU-Mitgliedsstaaten die Spaltung der europäischen Gesellschaften provozieren. „Als Caritas haben wir die Vision einer offenen, demokratischen, rechtsstaatlichen, solidarischen und auf Wahrung der Menschenrechte basierenden Europäischen Union, in der jeder Mensch ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben hat“, sagt Marc Inderfurth. Der Vorstandsvorsitzende der Caritas im Rhein-Kreis Neuss schließt sich uneingeschränkt der Haltung des Deutschen Caritas-Verbandes an, der auf die Gefahren der antidemokratischen Propaganda hinweist und Frieden, Sicherheit und Wohlstand in Europa gefährdet sieht.

Der Caritasverband hat anti-demokratische Parteien im Blick, die sich einen Jargon zunutze machen, um die Europäische Union als undemokratisches, unkontrollierbares und bürokratisches Konstrukt darzustellen, das abgeschafft werden muss. „Die EU wird nur negativ dargestellt, positive Errungenschaften in keinem Wort erwähnt. Die Aussagen beruhen oft auf Falschaussagen oder sind wissenschaftlich unhaltbar“, sagt Lisa Schüler, die in Brüssel die Kontaktstelle Politik Europa für den Deutschen Caritasverband leitet. Das Büro in Brüssel hat im Vorfeld der Europawahl einen Orientierungsrahmen entwickelt, um die Narrative der Antidemokraten zu entlarven.

"Als Caritas setzen wir auf differenzierte, faktenbasierte Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit“, betont Marc Inderfurth, der das Brüsseler Papier ausdrücklich begrüßt. Insgesamt arbeite die Caritas intensiv daran, „gemeinsam mit unserem europäischen Netzwerk Caritas Europa das Friedensprojekt Europäische Union zu erhalten und nachhaltig zu stärken“. Mit Lisa Schüler ruft Marc Inderfurth die Bürger_innen auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mit ihrem Kreuzchen beim Urnengang 6.-9. Juni Europa eine starke Stimme zu geben. In diese Richtung zielt die Spiegel-Aktion „Frieden beginnt bei mir“ am 10. April vor dem EU-Parlament, wo Parlaments-Vizepräsidentin Dr. Katarina Barley und Caritas-Vorstand Steffen Feldmann Impulsredner sind. 

Orientierungsrahmen AfD Europawahlen 2024